Bislang schrieb die Straßenverkehrsordnung nur eine „geeignete Bereifung“ vor. Um diese nicht eindeutige Formulierung aus der Welt zu schaffen und Autofahrern vor allem für die Wintermonate eine klare Orientierung zu geben, will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer den Begriff „Winterreifen“ jetzt konkret in die StVO aufnehmen. Die Pflicht zum Umrüsten auf Winterreifen soll ab 16. Oktober 2010 gelten.
Ehe der Beschluss, die Winterreifen-Pflicht in Deutschland einzuführen, praxiswirksam werden kann, bedarf es noch der Zustimmung durch den Bundesrat. Stimmt die Länderkammer zu, gilt ab Mitte Oktober bei winterlichen Straßenverhältnissen die Winterreifenverordnung. Und das für alle Fahrzeuge, also auch für Lkws.
"Konkrete Winterreifenpflicht"
Auf eine „konkrete Winterreifenpflicht“ in der Straßenverkehrsordnung (StVO) haben sich daher jetzt die Verkehrsminister von Bund und Ländern auf ihrer Herbstkonferenz in Schloss Ettersburg bei Weimar geeinigt, die am Donnerstag den 07.10.2010 zu Ende ging.
Demnach soll eine entsprechende Neuregelung der Straßenverkehrsordnung
„schnellstmöglich“ im Bundesrat beschlossen werden.
Allerdings verzögert sich die für Mitte Oktober 2010 geplante neue Winterreifenpflicht bis November. Das Verkehrsministerium habe bisher keine entsprechende Vorlage beim Bundesrat eingereicht, teilte die Länderkammer auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Damit kann der Bundesrat also frühstens bei der nächsten Sitzung am 5. November darüber entscheiden.
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